Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der BadezimmerManufaktur Berlin GmbH
Stand: Juni 2026
1. Einführung und Annahme der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Angebote, Leistungen und sonstigen Geschäftsbeziehungen zwischen der BadezimmerManufaktur Berlin GmbH, Bergmannstraße 102, 10961 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“), und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“).
Der Anbieter erbringt Leistungen im Bereich Badezimmerplanung, Badsanierung und damit zusammenhängender handwerklicher und gestalterischer Arbeiten. Mit der Beauftragung, Annahme eines Angebots, Unterzeichnung eines Vertrags oder Inanspruchnahme von Leistungen erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.
2. Leistungsumfang
Die BadezimmerManufaktur Berlin GmbH bietet insbesondere folgende Leistungen an:
- Badplanung und individuelle Badgestaltung,
- komplette Badsanierung,
- barrierefreie Badezimmerlösungen,
- Montage von Duschen, Wannen und Sanitäranlagen,
- Fliesenarbeiten und Feuchtraumgestaltung,
- Beleuchtungs- und Spiegelkonzepte für Badezimmer,
- Wartung und Modernisierung bestehender Bäder.
Art und Umfang der geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung, dem Leistungsverzeichnis oder einer sonstigen Individualvereinbarung. Planungsleistungen, Aufmaß, Materialauswahl, Koordination von Gewerken sowie Ausführungsleistungen können gesondert vereinbart und berechnet werden.
Der Anbieter ist berechtigt, zur Vertragserfüllung geeignete Subunternehmer oder Nachunternehmer einzusetzen, bleibt dem Kunden gegenüber jedoch für die ordnungsgemäße Leistungserbringung verantwortlich, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
Geringfügige, technisch bedingte oder handwerklich übliche Abweichungen in Ausführung, Farbe, Struktur, Maß oder Material bleiben vorbehalten, sofern sie die vertraglich vereinbarte Funktion und Qualität nicht wesentlich beeinträchtigen.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Freigaben rechtzeitig, vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen. Hierzu zählen insbesondere Angaben zu baulichen Gegebenheiten, Leitungsführungen, bestehenden Mängeln, Sonderwünschen, behördlichen Vorgaben und etwaigen Einschränkungen vor Ort.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass der Anbieter und von ihm beauftragte Dritte zum vereinbarten Termin Zugang zur Baustelle erhalten und die Arbeiten ohne unzumutbare Behinderungen durchgeführt werden können. Der Kunde hat für eine ausreichende Strom-, Wasser- und ggf. Abwasserverfügbarkeit zu sorgen, soweit dies für die Ausführung erforderlich ist und nicht ausdrücklich anders vereinbart wurde.
Der Kunde ist verpflichtet, die Baustelle vor Beginn der Arbeiten von persönlichen Gegenständen, beweglichen Einrichtungsgegenständen und sonstigen störenden Gegenständen zu räumen, soweit dies für die Leistungserbringung erforderlich ist. Er hat ferner empfindliche Bereiche angemessen zu schützen, sofern dies nicht vom Anbieter übernommen wird.
Der Kunde hat erkennbare Mängel, Schäden, Unstimmigkeiten oder Verzögerungen unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde eine rechtzeitige Mitwirkung oder Anzeige, gehen daraus entstehende Mehrkosten, Verzögerungen oder Schäden zu seinen Lasten, soweit der Anbieter diese nicht zu vertreten hat.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, vor Beginn der Arbeiten erforderliche Genehmigungen, Zustimmungen von Eigentümern, Vermietern, Hausverwaltungen oder Behörden einzuholen, sofern diese nicht ausdrücklich vom Anbieter übernommen wurden.
4. Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem individuell vereinbarten Angebot, der Auftragsbestätigung oder der jeweils gültigen Preisliste, sofern diese Vertragsbestandteil geworden ist. Alle Preise verstehen sich in Euro und, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen für bereits erbrachte Teilleistungen, bestellte Materialien oder projektbezogene Vorleistungen zu verlangen.
Bei umfangreichen Sanierungs- oder Planungsprojekten kann der Anbieter folgende Zahlungsmodalitäten vorsehen:
- eine Anzahlung bei Auftragserteilung,
- Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt,
- Schlusszahlung nach Abnahme oder Fertigstellung.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Gegenüber Verbrauchern beträgt der Verzugszinssatz fünf Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz, gegenüber Unternehmern neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
Der Kunde ist zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind.
5. Widerruf, Stornierung und Rückerstattung
Hinweis für Verbraucher: Sofern der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossen wurde, kann dem Verbraucher grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Über dieses Widerrufsrecht wird der Anbieter gesondert und gesetzeskonform informieren, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
Bei individuell geplanten, auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnittenen Leistungen, insbesondere bei Maßanfertigungen, speziell bestellten Materialien oder bereits begonnenen Bau- und Montageleistungen, kann das Widerrufsrecht gesetzlich ausgeschlossen oder vorzeitig erlöschen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Storniert der Kunde einen Auftrag vor Leistungsbeginn, kann der Anbieter Ersatz der bis dahin entstandenen Aufwendungen sowie eine angemessene Entschädigung für bereits erbrachte Planungs-, Beratungs- und Vorbereitungsleistungen verlangen. Bereits bestellte, nicht stornierbare Materialien, Sonderanfertigungen und Fremdleistungen sind vom Kunden zu ersetzen.
Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht nur, soweit der Anbieter Leistungen noch nicht erbracht hat und keine entgegenstehenden gesetzlichen oder vertraglichen Gründe vorliegen. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
6. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind oder zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften entgegenstehen.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf unrichtigen oder unvollständigen Angaben des Kunden, auf unsachgemäßer Nutzung, auf eigenmächtigen Änderungen durch den Kunden oder Dritte, auf mangelnder Mitwirkung oder auf Umständen beruhen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.
Für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und reine Vermögensschäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig.
7. Geistige Eigentumsrechte
Alle vom Anbieter erstellten Entwürfe, Planungen, Zeichnungen, Visualisierungen, Konzepte, Texte, Fotos, Präsentationen und sonstigen Unterlagen bleiben, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, geistiges Eigentum der BadezimmerManufaktur Berlin GmbH.
Der Kunde erhält an überlassenen Unterlagen ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ausschließlich für die Durchführung des jeweiligen Projekts. Eine Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung außerhalb des Vertragszwecks ist ohne vorherige Zustimmung des Anbieters unzulässig.
Sofern der Kunde eigene Pläne, Bilder, Marken, Logos oder sonstige Inhalte zur Verfügung stellt, versichert er, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer solchen Rechtsverletzung resultieren, sofern der Kunde diese zu vertreten hat.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertrags, zur Kommunikation mit dem Kunden, zur Rechnungsstellung, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten sowie zur Wahrung berechtigter Interessen verarbeitet, soweit eine entsprechende Rechtsgrundlage besteht.
Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten vor Verlust, Missbrauch, unbefugtem Zugriff und unbefugter Offenlegung. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist, eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder der Kunde eingewilligt hat.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters. Der Kunde hat die dort beschriebenen Rechte, insbesondere auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
9. Höhere Gewalt
Der Anbieter haftet nicht für Leistungsstörungen, Verzögerungen oder Nichterfüllung, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Brand, Überschwemmung, Sturm, Krieg, Terror, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, Lieferengpässe, Energieausfälle oder sonstige unvorhersehbare, außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegende Ereignisse.
In Fällen höherer Gewalt verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen angemessen. Dauert das Ereignis länger als angemessen an, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften anzupassen oder zu kündigen.
10. Änderungen der Bedingungen
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, etwa aufgrund geänderter Rechtslage, Rechtsprechung, technischer Entwicklungen oder Erweiterung des Leistungsangebots.
Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen, sofern der Anbieter hierauf in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen hat. Für bereits geschlossene Einzelverträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Bedingungen, soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes vorsieht.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Berlin, soweit gesetzlich zulässig. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
12. Kontaktinformationen
BadezimmerManufaktur Berlin GmbH
Bergmannstraße 102
10961 Berlin
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 78492615
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Dies gilt auch für den Fall, dass diese AGB eine regelungsbedürftige Lücke enthalten. Eine etwaige unwirksame Bestimmung wird durch eine solche wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.